Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
04.06.2020 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln TOP 3.2 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 3 Dok.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss
Der Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb stellt die Beschlussvorlage 1453/2020 zurück in seine nächste Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
15.06.2020 Finanzausschuss TOP 10.30 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.
18.06.2020 Rat TOP 10.30 öffentlich - Entscheidung 4 Dok.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer – Seite ).
27.08.2020 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln TOP 3.3 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 4 Dok.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Betriebsausschuss
für den Abfallwirtschaftsbetrieb empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat stellt gemäß § 4 Abs. 1 Buchst. b der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln i.V.m. § 4 Buchst. b der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020 in der beigefügten Fassung fest.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Fraktion Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
07.09.2020 Finanzausschuss TOP 10.4 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat stellt gemäß § 4 Abs. 1 Buchst. b der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln i.V.m. § 4 Buchst. b der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020 in der beigefügten Fassung fest.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich - gegen die Stimme der FDP-Fraktion - zugestimmt
10.09.2020 Rat TOP 10.33 öffentlich - Entscheidung 4 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat stellt gemäß § 4 Abs. 1 Buchst. b der Betriebssatzung der
Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
i.V.m. § 4 Buchst. b der Eigenbetriebsverordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr
2020 in der beigefügten Fassung fest.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.