Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorberatung in den Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation und zur abschließenden Entscheidung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in weiterführende Gremien verwiesen.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: Sache ist erledigt


Vor Eintritt in die Tagesordnung erläutert MdR Görzel, dass die Dringlichkeit des Antrages bereits im Unterausschuss Digitales und Kommunikation festgestellt worden sei.

 

MdR Dr. Elster erläutert, dass der Dringlichkeitsantrag in den AVR verwiesen worden sei und eine erneute Begründung der Dringlichkeit demnach entfalle.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass eine Abstimmung über die Dringlichkeit des Antrages aus formalen Gründen notwendig sei und lässt den Ausschuss über diese abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Dringlichkeit wurde zugestimmt.

 

Nach einer inhaltlichen Diskussion stellt der Vorsitzende fest, dass sich der Antrag erledigt hat, da die beantragten Maßnahmen bereits umgesetzt würden.

 

Beschluss:

 

Die Sache ist erledigt.