Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP). Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

 

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

 

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP).

Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

 

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

 

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


RM Klemm weist darauf hin, dass die Beschlussfassung des Sportausschusses vorbehaltlich der Beratung der ebenfalls heute tagenden Bezirksvertretung Porz erfolgt.

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP). Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

 

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

 

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Vorbehaltlich der Entscheidung der Bezirksvertretung Porz einstimmig zugestimmt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


               Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldstraße, Platz 1"

AN/1348/2021

I.              Abstimmung über den Änderungsantrag AN/1348/2021

Beschluss:

Im Zuge der Neuplanung soll geprüft werden wie sich bestehende Stellplätze, die über der Berechnung des tatsächlichen Stellplatzbedarfs umwandeln lassen in

- Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder, Fahrräder, Car-sharing Anbieter, oder

- entsiegelte Naturfläche

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

II.         Abstimmung über die geänderte Beschlussvorlage 1608/2020

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP). Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

 

Im Zuge der Neuplanung soll geprüft werden wie sich bestehende Stellplätze, die über der Berechnung des tatsächlichen Stellplatzbedarfs umwandeln lassen in

- Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder, Fahrräder, Car-sharing Anbieter, oder

- entsiegelte Naturfläche

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung der Bezirksvertretung Porz:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt geändert zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP). Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

 

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

 

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

 

Im Zuge der Neuplanung soll geprüft werden wie sich bestehende Stellplätze,

die über der Berechnung des tatsächlichen Stellplatzbedarfs umwandeln lassen

in

- Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder, Fahrräder, Car-sharing Anbieter,

oder

- entsiegelte Naturfläche



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung der Bezirksvertretung Porz (Anlage 6) vom 17.06.2021 und des Finanzausschusses vom 21.06.2021 (Anlage 7):

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit der Durchführung der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an Schule) in Köln-Porz. Diese beinhaltet u.a. den Bau von einem Großspielfeld aus Kunststoffrasen, weitere Sportmöglichkeiten und den Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 4.286.764,28 € brutto. Aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sind Fördermittel in Gesamthöhe von 2.600.000,00 € (245.000,00 € Voruntersuchung und Planung, 2.355.000,00 € Generalsanierung) bewilligt. Der noch erforderliche Eigenanteil beträgt für die Stadt Köln voraussichtlich 1.686.764,28 €.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Bereitstellung investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 08, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-7-5216 (Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 - KRP). Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in gleicher Höhe im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 4050-0301-0-6013 (Gute Schule 2020).

Zudem beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2021 die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in Höhe von 1.686.764,28 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung / Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201-Straßen, Wege, Plätze zu Lasten der Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, da sich die Umsetzung der Maßnahme zeitlich verzögert.

Der Rat beschließt die Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 2.355.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 5201-0801-7-5216 Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 KRP.

Im Zuge der Neuplanung soll geprüft werden wie sich bestehende Stellplätze, die über der Berechnung des tatsächlichen Stellplatzbedarfs umwandeln lassen in

- Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder, Fahrräder, Car-sharing Anbieter,

oder

- entsiegelte Naturfläche



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.