Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Entwurfsplanung für den
Pionierpark zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der
Umsetzung der Maßnahme.
- Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigung in Höhe von 400.000,00 € für die Herstellung des
Pionierparks im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1003 Pionierpark Inn. Grüngürtel
Parkst.Süd FW, Hpl. 2020-2021.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Öffentlichkeitsbeteiligung
Es wird keine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung
durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Die Fraktion Die Grünen fordern mehr Bürgerbeteiligung.
- Beschluss:
Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:
Ziffer 3: Es soll eine angemessene Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bezirksvertretung Rodenkirchen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei
Enthaltung einer Stimme der Fraktion Die Grünen zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr
Heinzlmeier)
2.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt
wie folgt zu beschließen:
- Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die
Entwurfsplanung für den Pionierpark zustimmend zur Kenntnis und beauftragt
die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.
- Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 400.000,00 € für die
Herstellung des Pionierparks im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün,
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für
Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1003 Pionierpark Inn.
Grüngürtel Parkst.Süd FW, Hpl. 2020-2021.
- Es soll eine angemessene Information der Bürgerinnen und Bürger
sowie der Bezirksvertretung Rodenkirchen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Heinzlmeier)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt die Annahme folgenden Beschlusses:
- Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Entwurfsplanung für den
Pionierpark zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der
Umsetzung der Maßnahme.
- Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe
von 400.000,00 € für die Herstellung des Pionierparks im Teilfinanzplan
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1003
Pionierpark Inn. Grüngürtel Parkst.Süd FW, Hpl. 2020-2021.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 400.000,00 € für die
Herstellung des Pionierparks im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald-
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1003 Pionierpark Inn. Grüngürtel Parkst.Süd
FW, Hpl. 2020-2021.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt