Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Ergänzter Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die
Verwaltung mit der Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse mit
Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.297.000 € sowie
mit dem Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers zur Goldgasse.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von
1.297.000 € für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen
der Zoobrücke und der Goldgasse im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze
bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen,
Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
1. Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der BV Innenstadt):
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die
Verwaltung mit der Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse mit
Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.297.000 € sowie
mit dem Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers zur Goldgasse.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von
1.297.000 € für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen
der Zoobrücke und der Goldgasse im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze
bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen,
Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
abgelehnt gegen die SPD-Fraktion
2. Beschluss (Verwaltungsvorlage):
1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die
Verwaltung mit der Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse mit
Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.297.000 €.
und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt
zu beschließen:
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von
1.297.000 € für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen
der Zoobrücke und der Goldgasse im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze
bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen,
Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von
1.297.000 € für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen
der Zoobrücke und der Goldgasse im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze
bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen,
Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt