Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beratung und Entscheidung werden in eine kurzfristig einzuberufende Sondersitzung vertagt.

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen, östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem Ziel, ein Urbanes Gebiet und Sondergebiete zur Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und Tanzveranstaltungen anbieten (sogenannten Clubs) festzusetzen;

2.       verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;

3.       beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen, östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem Ziel, ein Urbanes Gebiet und Sondergebiete zur Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und Tanzveranstaltungen anbieten (sogenannten Clubs) festzusetzen;

2.       verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;

3.       beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.

 

4.       Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, durch welche alternativen Festsetzungen nicht nur der Bestand, sondern auch die Möglichkeit der Entwicklung neuer Clubs sichergestellt werden kann.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Hinweis:

Die Angelegenheit wurde gemeinsam mit TOP 5.1 behandelt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       beschließt, nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen, östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem Ziel, ein Urbanes Gebiet und Sondergebiete zur Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und Tanzveranstaltungen anbieten (sogenannten Clubs) festzusetzen;

2.       verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;

3.       beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.

 

4.       Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, durch welche alternativen Festsetzungen nicht nur der Bestand, sondern auch die Möglichkeit der Entwicklung neuer Clubs sichergestellt werden kann.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig mit Änderungen zugestimmt.