Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Beratung und Entscheidung werden in eine kurzfristig einzuberufende Sondersitzung vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss
1. beschließt, nach § 2 Absatz 1
Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen,
östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie
westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich
Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem
Ziel, ein Urbanes Gebiet und
Sondergebiete zur Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und
Tanzveranstaltungen anbieten (sogenannten Clubs) festzusetzen;
2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls
die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;
3. beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss
1. beschließt, nach § 2 Absatz 1
Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen,
östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie
westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich
Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem
Ziel, ein Urbanes Gebiet und
Sondergebiete zur Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und
Tanzveranstaltungen anbieten (sogenannten Clubs) festzusetzen;
2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls
die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;
3. beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.
4. Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, durch welche alternativen Festsetzungen
nicht nur der Bestand, sondern auch die Möglichkeit der Entwicklung neuer Clubs
sichergestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Hinweis:
Die Angelegenheit wurde gemeinsam mit TOP 5.1 behandelt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der
Stadtentwicklungsausschuss
1. beschließt, nach § 2 Absatz 1
Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan für das Gebiet südlich der DB-Bahnstrecke Köln-Aachen,
östlich der Oskar-Jäger Straße, nördlich der Lichtstraße und Grüner Weg sowie
westlich Heliosstraße und Grüner Weg —Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich
Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld— aufzustellen mit dem Ziel, ein Urbanes Gebiet und Sondergebiete zur
Sicherung von Vergnügungsstätten, die Musik und Tanzveranstaltungen anbieten
(sogenannten Clubs) festzusetzen;
2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls
die Bezirksvertretung (BV4) ohne Einschränkung zustimmt;
3. beteiligt den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld im Nachgang über eine Mitteilung, sobald sich dieser nach der Kommunalwahl 2020 konstituiert hat.
4. Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, durch welche alternativen Festsetzungen
nicht nur der Bestand, sondern auch die Möglichkeit der Entwicklung neuer Clubs
sichergestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig mit Änderungen zugestimmt.