Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt eine Erhöhung der Förderung zur Restaurierung des Denkmals „Bahnhof Belvedere“ und zur Errichtung des für die vorgesehene Nutzung als Begegnungsstätte erforderlichen Zugangsbauwerks um 1,3 Mio. €.

Der Mehrbedarf soll in Höhe von 658.000,-- € im Teilplan 0108 – zentrale Liegenschaftsangelegenheiten, Teilplanzeile 15 –Transferaufwendungen im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch Wenigeraufwendungen im selben Teilplan, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt werden.

Die darüber hinaus benötigten Mittel in Höhe von 642.000 € sind im Haushaltsplan 2020/2021 bereits veranschlagt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.