Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 11.01.2021.

 

Beschluss: zurückgestellt


Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 22.02.2021.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

§ 6 (1) Nr. 5 soll wie folgt geändert werden: „5. je ein von den Fraktionen des Rates der Stadt Köln für die jeweilige Ratsperiode entsandtes Mitglied, längstens jedoch für die Dauer der Zugehörigkeit zur Fraktion,“




Abstimmungsergebnis:

 

Beschlussvorlage bei einer Enthaltung mit Änderung einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt


Geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt vertagt die Beschlussvorlage auf Wunsch der Seniorenvertretung Innenstadt bis nach der Neuwahl der Seniorenvertretung.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung Die Linke.

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren wie folgt zu beschließen:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimme der PARTEI beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Vertagt, gemäß Coronaschutz-Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 08.03.2021 zur Vermeidung der Aussprache mit dem Zweck der Verkürzung der Sitzungsdauer.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


 

Die Seniorenvertretung gibt zu Protokoll:

 

„Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln enthält nur minimale Änderungen zur Stärkung der Rechte der gewählten Seniorenvertretung seitens der Bevölkerung. Bezug: § 1, Abs. 1 das Recht (neu) zur Abgabe von Stellungnahmen der Seniorenvertretung gegenüber der Bezirksvertretung Rodenkirchen, dem Rat und den Ausschüssen. Somit ist die vorliegende Fassung eine Anpassung an bisherige Regelungen (Siehe Gegenüberstellung in Anlage 2), und im eigentlichen Sinne Makulatur.-

Den Konkretisierungen und Ergänzungen in der „Neufassung“ kann zugestimmt werden.

Ein demokratischer Fortschritt ist, dass in dieser Wahlperiode Verwaltung und die Seniorenvertretung erstmals „gemeinsam“ die betr. Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln und Überarbeitung abgestimmt haben.

Noch zu lösen ist die Ungleichbehandlung einer gewählten Satzungseinrichtung durch Plebiszit im Verhältnis zu ihrem derzeitigen Status einer Beratungsfunktion gegenüber den städtischen Gremien, und die Änderung der Kölner Hauptsatzung diesbezüglich (Vorliegendes Schreiben des Kölner Regierungspräsidenten April 2020).“

 

Sodann lässt Herr Giesen über die Vorlage abstimmen:

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

-einstimmig zugestimmt-

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Ausschuss Soziales und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“




Abstimmungsergebnis:

Mit Übernahme des Änderungsantrages der FDP-Fraktion und unter der Prämisse, dass die vorberatenden Bezirksvertretungen zustimmen, einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt gemäß § 19 Absatz 1.8 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln die als Anlage 1 vorgelegte Neufassung der „Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln – GOGrSP“

 

Änderung/Ergänzung:

§ 6 Absatz 1 „Zusammensetzung“ Punkt 5 lautet in der vorgelegten Beschlussfassung:

5. je ein Mitglied der Fraktionen des Rates der Stadt Köln für die jeweilige Ratsperiode, längstens jedoch für die Dauer der Zugehörigkeit zur Fraktion

Dieser Punkt soll wie folgt geändert werden:

5. je ein von den Fraktionen des Rates der Stadt Köln entsandtes Mitglied für die Dauer der Ratsperiode.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig mit der in der Sitzung vom 15.04.2021 beschlossenen Änderung zugestimmt.