Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat stimmt den Fahrzeugtypenveränderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches zu, und damit einer Kostensteigerung von 2.471.000 € gegenüber den ursprünglich geplanten Ersatzbeschaffungen.

 

  1. Der Rat stimmt dem dargestellten Bedarf zur Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von 10 Löschfahrzeugen LF-Logistik in Höhe von brutto 4.910.000 € brutto zu.

 

  1. Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2021 die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.910.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 und 2023 (2.910.000 € in 2022 und 2.000.000 € in 2023) im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Teilplanzeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge.

 

Zur Ablösung der vorgenannten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4.910.000 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. entsprechende Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge in den Haushaltsjahren 2022 ff. eingeplant.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat stimmt den Fahrzeugtypenveränderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches zu, und damit einer Kostensteigerung von 2.471.000 € gegenüber den ursprünglich geplanten Ersatzbeschaffungen.

 

  1. Der Rat stimmt dem dargestellten Bedarf zur Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von 10 Löschfahrzeugen LF-Logistik in Höhe von brutto 4.910.000 € brutto zu.

 

  1. Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2021 die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.910.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 und 2023 (2.910.000 € in 2022 und 2.000.000 € in 2023) im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Teilplanzeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge.

 

Zur Ablösung der vorgenannten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4.910.000 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. entsprechende Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge in den Haushaltsjahren 2022 ff. eingeplant.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat stimmt den Fahrzeugtypenveränderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches zu, und damit einer Kostensteigerung von 2.471.000 € gegenüber den ursprünglich geplanten Ersatzbeschaffungen.

 

2.      Der Rat stimmt dem dargestellten Bedarf zur Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von 10 Löschfahrzeugen LF-Logistik in Höhe von brutto 4.910.000 € brutto zu.

 

3.      Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2021 die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.910.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 und 2023 (2.910.000 € in 2022 und 2.000.000 € in 2023) im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Teilplanzeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge.

 

Zur Ablösung der vorgenannten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4.910.000 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. entsprechende Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge in den Haushaltsjahren 2022 ff. eingeplant.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat stimmt den Fahrzeugtypenveränderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches zu, und damit einer Kostensteigerung von 2.471.000 € gegenüber den ursprünglich geplanten Ersatzbeschaffungen.
  2. Der Rat stimmt dem dargestellten Bedarf zur Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von 10 Löschfahrzeugen LF-Logistik in Höhe von brutto 4.910.000 € brutto zu.
  3. Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2021 die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.910.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2022 und 2023 (2.910.000 € in 2022 und 2.000.000 € in 2023) im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Teilplanzeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge.

Zur Ablösung der vorgenannten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 4.910.000 € werden im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. entsprechende Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge in den Haushaltsjahren 2022 ff. eingeplant.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.