Beschluss: zurückgestellt
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt vertagt die Beschlussvorlage mit dem Ziel einen Ortstermin mit der Fachverwaltung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss
Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 11.01.2021.
Beschluss: zurückgestellt
Wird zurückgestellt wegen des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronavirus-Epidemie vom 22.02.2021 und des am 08.12.2021 beantragten Ortstermins (SPD).
Beschluss: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag:
Die
Bezirksvertretung dankt den Petenten sowie der Verwaltung und beschließt, auf
der Brüsseler zwischen Antwerpener und Bismarckstraße kein Gehwegparken
anzuordnen, sondern die jetzige Regelung beizubehalten.
Die
Verwaltung wird zudem gebeten, den ausstehenden Beschlussbestandteil zur
Sicherung der parkfreien (West-)Seite der Brüsseler Straße umzusetzen (aus
Beschluss zu 3962/2017): "Zudem wird die Verwaltung beauftragt, auf der
parkfreien Seite Haarnadeln zum Fahrradparken und zum Schutz vor Wiederbeparkung
zu installieren"
Die
Bezirksvertretung beschließt zudem, die von der Verwaltung vorgeschlagene
zeitlich gestufte Regelung einzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen
die FDP zugstimmt.