Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021, AN/0148/2021, der da lautet:

 

In Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:

 

"Die Planung ist dahingehend umzuarbeiten, dass die Zahl der wegfallenden Parkplätze massiv gesenkt wird."

 

zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der FDP-Fraktion, AN/0148/2021, ohne Votum in den Rat.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: endgültig abgelehnt


II.                            Abstimmung über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss:

In Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:

"Die Planung ist dahingehend umzuarbeiten, dass die Zahl der wegfallenden Parkplätze massiv gesenkt wird."



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und AfD sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) abgelehnt.