Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 Euro als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 

 

Alternative:

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün beschließt die Parkanlage nicht auszubauen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

  • 13 Zustimmungen: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (3), SPD-Fraktion (2), CDU-Fraktion (1), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend Köln e.V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung Die Linke

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 

Die Bezirksvertretung Lindenthal ergänzt den Weiterplanungsbeschluss um folgende Punkte:

 

Die bedeutenden Bodendenkmäler sind zu schützen und in der Entwurf Planung für die Parkbesucher:innen sichtbar zu machen. (Gestaltung, Infotafeln, Objekte, etc.)

 

Fußgänger- und fahrradfreundlicher Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße / Eifelwall / Luxemburger Wall

 

Der geplante Überweg Hohe Hans-Carl-Nipperdey-Straße muss den Anforderungen des Radverkehrs (hier Lastenräder), dem Fußverkehr ((Doppel-)Kinderwagen, Rollatoren) und der Barrierefreiheit (Rollstühle) und der Frequenz angepasst werden: deutlich breiter und bessere Gradlinigkeit.

 

Die Planung wird überarbeitet, um die Zahl der Baumfällungen deutlich zu verringern.

 

Auch Variante 2 wird überarbeitet, besonders was die langen Laufwege betrifft.

 

Die geplante Fällung von 38 Bäumen bei der Umsetzung Eifelwall sind a) zu erklären und b) deutlich zu reduzieren und der Bezirksvertretung vorab zur Genehmigung vorzulegen.

 

Für das Autonome Zentrum wird eine Lösung gefunden.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Nicht anwesend: Führer (CDU), Hilgers, Fiedler (SPD), Kaspar (FDP), Finsterle (AFD)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün, folgenden Beschluss zu fassen:



 

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:



  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Ismail)

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste Sitzung am 17.02.2022.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

 

Beschluss: geändert beschlossen


·         Zunächst lässt die Ausschussvorsitzende über den gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt abstimmen:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit einem möglichst geringen oder keinen Verlusten von Bäumen weiterzuführen und das Planungsergebnis erneut den beteiligten Gremien zur Abstimmung vorzulegen.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Bodendenkmäler sichtbar gemacht werden können und welche Alternativen es für die dunkle Betonplatte für den "Spiegel der Zeit" gibt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Volt und Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion.

·         Anschließend stellt sie den so ergänzten Beschlusstext zur Abstimmung:

Ergänzter Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit einem möglichst geringen oder keinen Verlusten von Bäumen weiterzuführen und das Planungsergebnis erneut den beteiligten Gremien zur Abstimmung vorzulegen.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Bodendenkmäler sichtbar gemacht werden können und welche Alternativen es für die dunkle Betonplatte für den "Spiegel der Zeit" gibt.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün folgt der Beschlussempfehlung der Verwaltung, die Öffentlichkeit nicht mehr zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün:

 

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit einem möglichst geringen oder keinen Verlusten von Bäumen weiterzuführen und das Planungsergebnis erneut den beteiligten Gremien zur Abstimmung vorzulegen.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Bodendenkmäler sichtbar gemacht werden können und welche Alternativen es für die dunkle Betonplatte für den "Spiegel der Zeit" gibt.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt