Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.)
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt,
die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 bereitgestellten Haushaltsmittel für das
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 in Höhe von 150.000 € für die in
der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden.
2.)
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
der Haushaltsmittel in Höhe von
150.000 € für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen
gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021,
Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen,
Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr
2021, zur Verfügung.
3.)
Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün nimmt
die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung – vorbehaltlich der
Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss -, die Maßnahmen entsprechend der
Beschlussfassung durch den Finanzausschuss umzusetzen und den beteiligten
Gremien über die Mittelverwendung zu berichten
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe von
150.000 € für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen
gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021,
Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
Haushaltsjahr 2021, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt