Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Frau Becker)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 Euro werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 Euro beziehungsweise im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 Euro durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 Euro über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, gegebenenfalls in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

• 15 Zustimmungen: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (3), SPD-Fraktion (2), CDU-Fraktion (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), Evangelischer Kirchenverband Köln und Region in Vertretung für AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Evangelische Jugend in Köln in Vertretung für BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend Köln e.V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Frau Schönhals (Evangelischer Kirchenverband Köln und Region) stimmt stellvertretend ab für Frau Volland-Dörmann (AWO Kreisverband Köln e.V.).

Frau Körfgen (Evangelische Jugend in Köln) stimmt stellvertretend ab für Herrn Kaven (BDKJ Erzdiözese Köln e.V.).

Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

In einer kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Seeck, RM Klemm, RM Kircher und Herrn Pfeifer wird die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussfassung nachdrücklich begrüßt und sehr positiv gesehen. Verbunden mit dem Dank an die Verwaltung wird interfraktionell der Wunsch geäußert, dass nach den Erfahrungen mit dem Modellprojekt künftig bei anstehenden Neugestaltungen von Schulhöfen entsprechende Überlegungen ebenfalls miteinfließen und der Sportausschuss bei der Ausstattung der Schulhöfe mit eingebunden wird.

Herr Beigeordneter Voigtsberger weist mit Blick auf Nachfragen von RM Klemm und RM Kircher darauf hin, dass bewusst zahlreiche Verwaltungsbereiche und externe Partner mit entsprechendem Zeitaufwand eingebunden worden sind, um ein funktionsfähiges und erfolgversprechendes Konzept zu entwickeln. Dies auch mit der Zielsetzung, im Anschluss an das Modellprojekt sukzessive weitere Schulhöfe über entsprechende Kooperationen zu öffnen. Er weist abschließend noch auf die vorgesehene Evaluation mit Unterstützung der Deutschen Sporthochschule Köln hin, die letztendlich auch dazu dienen soll, bei Bedarf eine Konzeptoptimierung zu erreichen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

geänderter Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die modellhafte Öffnung an noch vier weiteren Schulen im Stadtbezirk durchzuführen. Insgesamt somit an fünf Schulen.

Zudem ist nach eindreiviertel Jahren nicht über die Verlängerung des Modellversuchs, wie unter V. (1) im Rahmenkonzept beschrieben, sondern über die dauerhafte Öffnung (NICHT als Modellversuch) zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Eine Enthaltung (AFD)

Nicht anwesend: Frau Schneider, Herr Budde (alle Grüne)

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.         beschließt das vorliegende Rahmenkonzept zur modellhaften Öffnung ausgewählter Schulhöfe und beauftragt die Verwaltung mit der Modellumsetzung an neun ausgewählten Schulstandorten, nach Möglichkeit und in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie sowie bei gesicherter Finanzierung ab dem 01.10.2021 für einen zunächst Zweijahres-Zeitraum bis 30.09.2023.

Die mit der Schulhoföffnung verbundenen konsumtiven Kosten in Höhe von rund 144.736 € werden im Haushaltsjahr 2021 durch Umschichtung von veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0301, Schulträgeraufgaben, bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.

Im Haushaltsjahr 2022 erfolgt eine Finanzierung in Höhe von rund 549.042 € bzw. im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von rund 411.781 € durch Umschichtungen im Rahmen des im Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. zugewiesenen Budgets des Dezernates Bildung, Jugend und Sport. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt.

Des Weiteren werden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Mittel in Höhe von 17.500 € über den Teilergebnisplan 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Leitprojekt Sportentwicklungsplanung finanziert.

2.         beauftragt die Verwaltung, ihre Erfahrungen und die Ergebnisse der Evaluation durch die Deutsche Sporthochschule Köln in 2023 in den politischen Gremien mitzuteilen und einen Vorschlag, ggf. in Varianten, zur Beendigung, Beibehaltung oder Ausweitung des Modellversuchs zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.